B. Fitschen
Motorgeräte
Dorfstrasse 7
27446 Anderlingen-Ohrel
Tel. 04284-1377
Fax. 04284-8624
Mobil. 0173-9089719
E-Mail. bf@bfitschen.de
Steuernummer:52/112/00248
Allgemeine Geschäftsbedingungen
Allgemeine Verkaufs– und Lieferbedingungen
Unsere Lieferungen, Leistungen und Angebote erfolgen nur aufgrund dieser Geschäftsbedingungen. Sie gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Spätestens mit der Entgegennahme der Ware oder Leistung gelten diese Bedingungen als angenommen. Gegenbestätigungen des Käufers unter Hinweis auf seine Geschäftsbedingungen werden hiermit widersprochen.
Abweichungen von unseren Geschäftsbedingungen sind nur wirksam, wenn sie von uns schriftlich bestätigt werden.
Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Sämtliche Geschäfte bedürfen zur Rechtswirksamkeit unserer schriftlichen Bestätigung. Das gleiche gilt für Ergänzungen, Abänderungen oder Nebenabreden.
Unsere Waren betreffende Abbildungen, Zeichnungen usw. und die darin enthaltenen technischen Daten sind nur annähernd maßgeblich, wenn sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet sind. Produkt- Änderungen bleiben vorbehalten, soweit sie nicht Funktion und Einsatzmöglichkeiten unserer Ware verändern. Hin-sichtlich der Liefermenge sind Abweichungen bis +/- 10%; bei Sonderanfertigungen bis +/- 20% statthaft.
Unsere Preise verstehen sich zuzüglich Mehrwertsteuer.
Angegebene Liefertermine werden wir nach Möglichkeit einhalten; Gewähr hierfür wird aber nicht übernommen.
Wir behalten uns die Wahl der Versandart und des Versandweges vor. Mehrkosten aufgrund besonderer Versandwünsche des Käufers gehen zu dessen Lasten.
Falls der Versand ohne Verschulden des Verkäufers unmöglich wird, geht die Gefahr mit der Meldung der Versandbereitschaft auf den Käufer über.
Verzögert sich der Versand durch vom Käufer zu vertretende Umstände, so sind wir berechtigt, nach Ablauf einer Nachfrist von 14 Tagen die Ware auf Kosten und Gefahr des Käufers freihändig zu verkaufen und sofortige Zahlung des Kaufpreises zu verlangen oder vom Vertrag zurückzutreten oder Schadensersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen.
Wir sind berechtigt, Teillieferungen vorzunehmen.
Nur in der Rechnung ausdrücklich als Leihverpackung bezeichnete Emballage wird zurückgenommen. Entlastung auf dem Eballagenkonto erfolgt, wenn die Emballage innerhalb von 90 Tagen nach Rechnungsdatum in einwandfreiem Zustand frachtfrei bei uns eingegangen ist. Die Gefahr des Rücktransportes trägt der Käufer.
Für die Berechnung sind die von uns bei Versand der Ware festgestellten Gewichte, Mengen und Stückzahlen maßgebend.
Als Tag der Lieferung gilt der Tag, an dem die Ware unsere Firma verläßt.
Unsere Rechnungen sind im voraus oder bei Empfang der Ware zu zahlen wenn nicht anders vereinbart. Wird Zahlungsziel vereinbart, sind diese Rechnungen innerhalb 10 Tagen nach Rechnungsdatum –2% Skonto oder 30 Tagen netto zahlbar. Maßgebend ist je-weils der Tag des Zahlungseingangs bei uns. Skontoabzug ist unzulässig, wenn fällige Rechnungen noch unbeglichen sind.
Befindet sich der Käufer in Verzug, so hat er vom Fälligkeitstag an Zinsen in Höhe der von uns zu zahlenden Kreditkosten, mindestens aber 3% über dem Diskontsatz der Deutschen Bundesbank, zu zahlen. Die Geltendmachung weiteren Schadens bleibt vorbehalten.
Zweifel an der Zahlungsfähigkeit des Käufers, insbesondere Zahlungsverzug, Scheck– oder Wechselprotest oder das Bekanntwerden von Umständen, die die Kreditwürdigkeit des Käufers zu mindern geeignet sind, berechtigen uns, Lieferungen nur gegen Vorkasse auszuführen, offene – auch gestundete – Rechnungsbeträge sofort fällig zu stellen und gegen Rückgabe zahlungshalber hereingenommener Wechsel Barzahlung oder Sicherheitsleistung zu verlangen. Wir können ferner die Weiterveräußerung oder die Verarbeitung schon gelieferter Ware, die noch in unserem Eigentum steht, untersagen und deren Rückgabe oder die Übertragung des Mittelbaren Besitzes verlangen.
Der Käufer verzichtet auf Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts aus früheren oder anderen Geschäften der laufenden Geschäftsverbindung. Die Aufrechnung ist nur zulässig, wenn diese von uns anerkannt und zur Zahlung fällig oder rechtskräftig festgestellt sind.
Bis zur Erfüllung aller, auch künftiger Forderungen behalten wir uns das Eigentum an der gelieferten Ware vor ( Vorbehaltsware).
Be– und Verarbeitung erfolgen für uns unter Ausschluß des Eigentumerwerbs nach §950 BGB, jedoch ohne Verpflichtung für uns.
Die verarbeitete Ware dient zu unserer Sicherung in Höhe des Rechnungswertes der Vorbehaltsware.
Bei Verarbeitung, Verbindung und Vermischung mit fremden Waren durch den Käufer steht uns das Miteigentum an der neuen Sache zu
im Verhältnis des Wertes der Vorbehaltsware zu den anderen verarbeiteten Waren. Die aus der Verarbeitung entstehende neue Sache gilt insoweit als Vorbehaltsware.
Der Käufer ist berechtigt, die Vorbehaltsware im ordnungsgemäßen Geschäftsverkehr zu verarbeiten und zu veräußern, solange er nicht in Verzug ist. Verpfändungen oder Sicherungsübereignungen sind unzulässig. Die aus dem Weiterverkauf oder einem sonstigen Rechtsgrund bezüglich der Vorbehaltsware entstehenden Forderungen tritt der Käufer bereits jetzt sicherungshalber an uns ab. Wir ermächtigen den Kunden widerruflich, die an uns abgetretenen Forderungen im eigenen Namen einzuziehen. Die Einziehungsermächtigung kann widerrufen werden. Wenn der Käufer seinen Zahlunsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommt.
Der Käufer verpflichtet sich, bei Zugriff Dritter auf die Vorbehaltsware diesen auf unser Eigentum hinzuweisen und uns unverzüglich zu benachrichtigen.
Bei vertragswidrigem Verhalten des Käufers– insbesondere Zahlungsverzug– sind wir berechtigt, die Vorbehaltsware zurückzunehmen oder gegebenenfalls Abtretung der Herausgabeansprüche des Käufers gegen Dritte zu verlangen. In der Zurücknahme sowie in der Pfändung der Vorbehaltsware durch uns liegt kein Rücktritt vom Vertrag.
Übersteigt der Wert unserer Sicherheiten unserer Forderungen insgesamt mehr als 20% so sind wir auf Verlangen des Käufers insoweit zur Freigabe von Sicherungen nach unserer Wahl verpflichtet.
Mängelrügen oder Rügen hinsichtlich Fehlmengen oder Falschlieferungen sind innerhalb von 8 Tagen nach Eingang der Ware am Bestimmungsort, in jedem Fall aber vor der Verarbeitung oder Vermischung , schriftlich detailliert mitzuteilen.
Bei verborgenen Mängeln muß die Rüge unverzüglich nach Feststellung des Mangels, spätestens aber binnen 2 Monaten nach Eintreffen der Ware, erfolgen; die gesetzlichen Verjährungsfristen bleiben unberührt.
Beanstandete Ware darf nur mit unserem vorherigen Einverständnis zurückgeschickt werden.
Der Käufer kann Schadensersatz, insbesondere wegen mangelhafter Lieferungen oder Leistungen, Nichterfüllung, Unmöglichkeit,Verzug, Verschulden bei oder vor Vertragsschluß, positiver Vertragsverletzung, Rechtsmängeln, unerlaubter Handlung, Ausgleichung unter Gesamtschuldnern usw. nur verlangen, wenn uns Vorsatz oder unseren gesetzlichen Vertretern oder leitenden Angestellten grobe Fahrlässigkeit zur Last fallen. Unsere Haftung ist auf den Wert der von uns gelieferten und vom Käufer verarbeiteten Ware begrenzt.
Unsere anwendungstechnische Beratung in Wort, Schrift und durch Versuche erfolgt nach bestem Wissen, gilt jedoch nur als unverbindlicher Hinweis, auch in Bezug auf etwaige Schutzrechte Dritter, und befreit den Käufer nicht von der eigenen Prüfung der von uns gelieferten Produkte auf ihre Eignung für die beabsichtigten Verfahren und Zwecke. Verwendung und Verarbeitung unserer Produkte erfolgen außerhalb unserer Kontrollmöglichkeiten und liegen ausschließlich im Verantwortungsbereich des Käufers.
Höhere Gewalt jeder Art, Betriebs– oder Verkehrsstörungen, Feuerschäden, Überschwemmungen, Arbeitskräfte-, Energie-, Rohstoff– und Hilfsstoffmangel, Streiks, Aussperrungen, Störungen beim Versand, behördliche Verfügungen oder andere Hindernisse, welche die Herstellung oder den Versand verringern, verzögern, verhindern oder unzumutbar machen, befreien für die Dauer der Störungen von der Verpflichtung zur Lieferung. Wird infolge der Störungen die Lieferung um mehr als 8 Wochen überschritten, so sind beide Teile zum Rücktritt berechtigt. Bei teilweisem oder vollständigem Wegfall unserer Bezugsquellen sind wir nicht verpflichtet, uns bei fremden Vorlieferanten einzudecken; in diesem Fall sind wir berechtigt, die verfügbaren Warenmengen unter Berücksichtigung des Eigenbedarfs zu verteilen.
Alle Rechtsbeziehungen im Verhältnis zwischen uns und dem Käufer unterliegen ausschließlich dem Recht von Deutschland.
Erfüllungsort für Lieferungen ist die jeweilige Versandstätte. Ausschließlicher Gerichtsstand für sämtliche Ansprüche aus der Geschäftsverbindung ist Bremervörde.
Wir speichern von unseren Geschäftspartnern personenbezogene Daten in unsere Datenverarbeitungsanlage.
Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser allgemeinen Verkaufs– und Lieferbedingungen ungültig sein oder werden, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Ungültige Bestimmungen gelten als durch solche Bestimmungen ersetzt, die dem beabsichtigtem Zweck am nächsten kommen.
Widerrufsbelehrung
Widerrufsbelehrung (Diese gilt für Verbraucher im Sinne des § 13 BGB)
(1) Widerrufsrecht
Der Käufer kann die Vertragserklärung innerhalb von 1 Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Die Rücksendung ist zu richten an:
B.Fitschen- Dorfstraße 7 – 27446 Anderlingen Ohrel
Ein Widerrufsrecht besteht nicht soweit Gegenstand des Vertrages die Lieferung von Waren ist, die nach Kundenspezifikation angefertigt worden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Käufers zugeschnitten sind, oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind (z.B. sperrige Güter wie Maschinen) oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde. Weiterhin besteht ein Widerrufsrecht nicht bei der Lieferung von Audio- und Videoaufzeichnungen oder bei Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Käufer entsiegelt worden sind.
Das Widerrufsrecht ist nicht gültig für preisreduzierte Ware und anlässlich von Sonderverkaufsaktionen verkaufter Ware. Diese Ware ist entsprechend in den Auslobungstexten ausgewiesen.
(2) Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren. Kann der Käufer dem Verkäufer die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur im verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss der Käufer dem Verkäufer insoweit Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie es dem Käufer etwa in einem Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Käufer die Wertersatzpflicht vermeiden, indem er die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt.
Bei Rücksendung aus einer Warenlieferung deren Bestellwert insgesamt bis zu 40,00 € beträgt, hat der Käufer die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Käufer kostenfrei.
Wir bitten Sie in diesem Fall, uns vorab telefonisch, per Mail oder Fax zu kontaktieren. Der Rückversand würde dann von uns organisiert. Sie erhalten entweder einen Retouren-Paketschein oder wir veranlassen die Abholung durch eine Spedition – ein Logistikunternehmen.
Ende der Widerrufsbelehrung
Verbraucher haben das Recht, den Artikel unter den angegebenen Bedingungen zurückzugeben.
Datenschutzerklärung
Verantwortliche Stelle im Sinne der Datenschutzgesetze, insbesondere der EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO), ist:
Bernhard Fitschen
Ihre Betroffenenrechte
Unter den angegebenen Kontaktdaten unseres Datenschutzbeauftragten können Sie jederzeit folgende Rechte ausüben:
- Auskunft über Ihre bei uns gespeicherten Daten und deren Verarbeitung (Art. 15 DSGVO),
- Berichtigung unrichtiger personenbezogener Daten (Art. 16 DSGVO),
- Löschung Ihrer bei uns gespeicherten Daten (Art. 17 DSGVO),
- Einschränkung der Datenverarbeitung, sofern wir Ihre Daten aufgrund gesetzlicher Pflichten noch nicht löschen dürfen (Art. 18 DSGVO),
- Widerspruch gegen die Verarbeitung Ihrer Daten bei uns (Art. 21 DSGVO) und
- Datenübertragbarkeit, sofern Sie in die Datenverarbeitung eingewilligt haben oder einen Vertrag mit uns abgeschlossen haben (Art. 20 DSGVO).
Sofern Sie uns eine Einwilligung erteilt haben, können Sie diese jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen.
Sie können sich jederzeit mit einer Beschwerde an eine Aufsichtsbehörde wenden, z. B. an die zuständige Aufsichtsbehörde des Bundeslands Ihres Wohnsitzes oder an die für uns als verantwortliche Stelle zuständige Behörde.
Eine Liste der Aufsichtsbehörden (für den nichtöffentlichen Bereich) mit Anschrift finden Sie unter: https://www.bfdi.bund.de/DE/Infothek/Anschriften_Links/anschriften_links-node.html.
Verwendung von Adobe Analytics (Omniture)
Art und Zweck der Verarbeitung:
Diese Website benutzt Adobe Analytics, einen Webanalysedienst der Adobe Systems Software Ireland Companies (nachfolgend: „Adobe“), 4-6 Riverwalk, Citywest Business Campus, Dublin 24, Republic of Ireland. Adobe Analytics verwendet sog. Cookies, also Textdateien, die auf Ihrem Computer gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Website durch Sie ermöglichen. Wird ein Tracking Datensatz von einem Browser eines Webseitenbesuchers an die Adobe Datacenter übermittelt, dann wird durch die von uns vorgenommene Servereinstellung gewährleistet, dass vor der Geolokalisierung die IP-Adresse anonymisiert wird, d.h. dass das letzte Oktett der IP-Adresse durch Nullen ersetzt wird. Vor Speicherung des Tracking-Pakets wird die IP-Adresse durch einzelne generische IP-Adressen ersetzt.
Im Auftrag des Betreibers dieser Website wird Adobe diese Informationen benutzen, um die Nutzung der Website durch die Nutzer auszuwerten, um Reports über die Websiteaktivitäten zusammenzustellen und um weitere mit der Websitenutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen gegenüber dem Websitebetreiber zu erbringen. Die im Rahmen von Adobe Analytics von Ihrem Browser übermittelte IP-Adresse wird nicht mit anderen Daten von Adobe zusammengeführt.
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Die Verarbeitung der Daten erfolgt auf Grundlage einer Einwilligung des Nutzers (Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO).
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Empfänger der Daten ist Adobe als Auftragsverarbeiter.
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Profiling:
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Verwendung von Google Maps
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Nähere Informationen über die Datenverarbeitung durch Google können Sie den Google-Datenschutzhinweisen entnehmen. Dort können Sie im Datenschutzcenter auch Ihre persönlichen Datenschutz-Einstellungen verändern.
Ausführliche Anleitungen zur Verwaltung der eigenen Daten im Zusammenhang mit Google-Produkten finden Sie hier.
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Wird ein YouTube-Video gestartet, setzt der Anbieter Cookies ein, die Hinweise über das Nutzerverhalten sammeln.
Weitere Informationen zu Zweck und Umfang der Datenerhebung und ihrer Verarbeitung durch YouTube erhalten Sie in den Datenschutzerklärungen des Anbieters, Dort erhalten Sie auch weitere Informationen zu Ihren diesbezüglichen Rechten und Einstellungsmöglichkeiten zum Schutze Ihrer Privatsphäre (https://policies.google.com/privacy). Google verarbeitet Ihre Daten in den USA und hat sich dem EU-US Privacy Shield unterworfen https://www.privacyshield.gov/EU-US-Framework
Rechtsgrundlage:
Rechtsgrundlage für die Einbindung von YouTube und dem damit verbundenen Datentransfer zu Google ist Ihre Einwilligung (Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO).
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Änderung unserer Datenschutzbestimmungen
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Fragen an den Datenschutzbeauftragten
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